Einreichende Fraktion Vorlage Nr. 6- 507 Version 2 Bündnis für Bernau Eingereicht am 01.03..2016 Typ: Fraktionsvorlage Öffentlich: ja Antrag an die Stadtverordnetenversammlung Bernau bei Berlin Die SVV Bernau beauftragt die untere Wasserbehörde des Landkreises Barnim im Grundwasserabstrom des Betriebsgelände der ehemaligen GEAB GmbH ein Grundwassermonitoring durchzuführen und die SVV Bernau über die Ergebnisse zeitnahe zu…
Zum Artikel in der MOZ am 01.03.2016 Entsorgungsplan am GEAB Lager Giftige Erbschaft in Bernau. Josef Keil spricht von Krawallmachen. Genau er ist es doch der die politische Verantwortung für das Entstehen des Giftlagers mit zutragen hat. Keil wusste als Stadtverordneter was sich bei der GEAB abspielt. Der abgewählte Bürgermeister wusste es genau, getan wurde…
Fraktionsantrag Bündnis für Bernau Einreichende Fraktion Vorlage Nr. Bündnis für Bernau Eingereicht am 10.02.2016 Typ: Fraktionsvorlage Öffentlich: ja Antrag an die Stadtverordnetenversammlung Bernau bei Berlin Forderung an DB zur Sanierung der Fassade des Bahnhofsgebäudes und Planung eines Durchbruchs im Tunnel im Bahnhof, nach Bernau Süd. Beschlussantrag : Die SVV beauftragt den Bürgermeister, mit der Deutschen…
Fraktionsantrag Bündnis für Bernau Antrag an die SVV Bernau zur Schaffung von Rechtsklarheit und Planungssicherheit im Verbandsgebiet des WAV „Panke/Finow“ nach Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichtes und des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg Antrag an die Stadtverordnetenversammlung Bernau bei Berlin Vorlage Nr.: 6- Version: 1 Eingereicht am: 11.02.2016 Typ: Fraktionsvorlage Öffentlich: Ja Dateianlagen: ohne Inhalt und Begründung: Die Landesregierung fordert…
Am Sonnabend, den 30.01.2016 fand in Lübben die 2.Wasserkonferenz der Bürgerinitiativen im Dachverband „Wassernetz“ statt. Anwesend waren ca. 180 Vertreter aus 33 Bürgerinitiativen , darunter 23 aus dem Land Brandenburg. Von Seiten unseres BfB nahmen hieran teil, Dieter Geldschläger und Axel Klatt. Anwesend waren auch die Landtagsabgeordneten vom BVB, Herr Christian Schulze und Frau Iris Schülzke. Im…
Anlage zum Beschlussantrag für Amtshaftung Nach Inbetriebnahme der Abfallrecyclinganlage der Gesellschaft für Abfallverwertung und Bodensanierung GmbH (GEAB) zum 01.03.1995 erfolgte eine ständige Erweiterung des Geschäftsvolumens dieser Firma. Die Erteilung der hierzu erforderlichen Genehmigungen durch die Landesbehörden (Immissionsschutzamt Schwedt und Landesamt für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz Frankfurt/Oder) erfolgte sehr großzügig, ohne die Gefährdung von Mensch und…
BfB und Unabhängige wollen Taten sehen Bernau (Blitz-16.01.2016). Das Bündnis für Bernau (BfB) und die Unabhängige Fraktion haben eine Beschlussvorlage für die nächste Stadtverordnetenversammlung in Bernau eingebracht. Das Bundesverfassungsgericht hatte im November 2015 beschlossen, dass die rückwirkende Erhebung von Beiträgen für Kanalanschlüsse nicht rechtmäßig sei. Für Altanschließer im Gebiet des Wasser- und Abwasserverbandes „Panke/Finow“ könnte…
Erfolgreiche Verfassungsbeschwerden gegen die rückwirkende Festsetzung von Kanalanschlussbeiträgen Pressemitteilung Nr. 94/2015 vom 17. Dezember 2015 Beschluss vom 12. November 2015 1 BvR 2961/14, 1 BvR 3051/14 Die 2. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts hat zwei Entscheidungen des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg über die Festsetzung von Beiträgen für den Anschluss von Grundstücken an die Schmutzwasserkanalisation mit heute…
Katalog mit vielen kommunalen Aufgaben Bernau (MOZ) Andreas Neue ist in seinem Amt als Vorsitzender des Bündnis für Bernau (BfB) bestätigt worden. Am Mittwoch hatten die Mitglieder des BfB ihren neuen Vorstand verwählt. Axel Klatt wurde als Stellvertreter ebenfalls wieder gewählt. Beisitzer sind Dieter Geldschläger und Jürgen Höhne (Öffentlichkeitsarbeit). Thomas Werner ist weiter Schatzmeister. Programmatisch…
Stadt Bernau bei Berlin Herrn Bürgermeister A. Stahl Markt 2 16321 Bernau bei Berlin 06. Oktober 2015 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, wann werden Sie Ihr Wahlversprechen vom 25.08.2014 erfüllen und das Abwasserproblem wie versprochen endgültig beseitigen? Mit freundlichen Grüßen Ihre Mitbürger aus Bernau und die Gäste aus Melchow, Rüdnitz und Biesenthal Unübertroffen ! Bernauer Vollblutpolitiker…